I. Arbeit und Wirtschaft

Arbeiter:innen und Kapitalisten

Im Kapitalismus existieren zwei Hauptklassen: Auf der einen Seite stehen die Arbeiter:innen. Sie verkaufen ihre Arbeitskraft gegen Lohn, um sich damit ihr Leben leisten zu können. Durch ihre Arbeit produzieren die Arbeiter:innen sämtlichen Wert in unserer Gesellschaft. Auf der anderen Seite stehen die Kapitalisten. Ihnen gehören die Produktionsmittel, sie kaufen die Arbeitskraft der Arbeiter:innen und schlagen daraus Profit. Alles, was den Lebensstandard der Arbeiter:innen steigen lässt, egal ob mehr Urlaubswochen oder höhere Löhne, geht auf Kosten des Profits der Kapitalisten. Dadurch haben die Arbeiter:innen und Kapitalisten keine gemeinsamen Interessen. Dieser Klassengegensatz, dieser Gegensatz zwischen der Arbeit, die auf die Masse der arbeitenden Menschen verteilt ist, und der Aneignung der Profite durch ein paar Wenige ist die Grundlage des Kapitalismus.

Damit das kapitalistische System funktionieren kann, braucht es den Staat. Der Widerspruch zwischen Klassen und der Art, wie wir produzieren, beeinflusst, wie der Staat funktioniert. Ein Staat ist niemals neutral, er dient immer dem Interesse einer Klasse. Er sorgt für den rechtlichen Rahmen, in dem der Kapitalismus funktionieren kann und setzt diesen durch. Sein ganzes Tun, von der Wirtschaftspolitik über Bildung bis hin zum Krieg, dient dem Ziel, den Kapitalismus am Laufen zu halten und die Profite der Herrschenden sicherzustellen. Dazu gehört auch dafür zu sorgen, dass niemand die Herrschaft der Kapitalisten stürzen kann. Das geht mal dadurch, dass die schlimmsten Auswirkungen des Kapitalismus für die Arbeitenden abgemildert werden, mal durch Gewalt und Repression.

Daraus folgt, dass wir, die arbeitenden Menschen, für unsere Rechte kämpfen müssen. Dabei dürfen wir uns nicht darauf verlassen, dass uns die Kapitalisten etwas schenken werden, noch, dass der Staat auf unserer Seite steht. Das heißt: Wir müssen für die Interessen unserer Klasse kämpfen.

Eine kurze Geschichte des Klassenkampfes

Im Kapitalismus sind die Arbeiter:innen doppelt frei: Sie können frei entscheiden, an wen sie ihre Arbeitskraft verkaufen, sind aber auch frei von Eigentum an Produktionsmitteln. Die moderne Arbeiter:innenklasse entstand durch die immer stärkere Teilung der Arbeit in der Gesellschaft und die Trennung des Eigentums an den Produktionsmitteln von denen, die sie benutzen. Denn diese sind nun Kapital, sie gehören ihnen nicht mehr, wie einst einem Schmied sein Hammer gehört hat. Im Laufe der Industrialisierung entstand so eine Masse an Menschen, welche gezwungen war, ihre Arbeit zu verkaufen. Der dabei entstandene Konkurrenzdruck führte zu niedrigen Löhnen und immer längeren Arbeitszeiten.

Um gegen diese Konkurrenz anzukämpfen, gründeten die Arbeiter:innen Gewerkschaften. Gemeinsam und organisiert konnten durch Boykotte, Streiks und gemeinsame Unterstützungskassen alle modernen arbeits- und sozialrechtlichen Errungenschaften durchgesetzt werden, von Mindestlöhnen über das Pensionssystem bis zur 40-Stunden-Woche.

Der Widerstand der Kapitalisten gegen Gewerkschaften sowie gegen arbeits- und sozialrechtliche Errungenschaften hat jedoch eine ebenso lange Geschichte. Korruption, Einschüchterung, Entlassungen und brutaler Streikbruch waren und sind alles Mittel auf betrieblicher Ebene. In der Gesamtgesellschaft sind arbeiterfeindliche Gesetze, strenge Regeln für Gewerkschaften bis hin zur faschistischen Diktatur Mittel gewesen, die kämpferische Arbeiter:innenbewegung harmlos zu machen.

Arbeit im 21. Jahrhundert

Die Arbeitswelt hat sich in den vergangenen Jahrzehnten stark gewandelt. Schrittweise werden aktuell wichtige Errungenschaften zurückgenommen oder das Arbeitsrecht verschärft. Die Art, wie die Kapitalisten das Arbeitsleben gestalten, führt dazu, dass heute immer mehr Menschen prekär beschäftigt sind. Sie arbeiten dadurch häufig zu wenig, um sich das Leben leisten zu können und versichert zu sein, oder sie fallen vollständig aus dem Arbeitsrecht raus. Viele dieser prekären Beschäftigungsverhältnisse versuchen, flexibel und modern zu wirken, indem sie eine freie Zeiteinteilung versprechen. Aber gerade die neuen Selbstständigen, Beschäftigten auf Werkvertragsbasis oder Fahrer:innen für die diversesten Apps haben fast keine garantierten Rechte. Befristete, geringfügige und Teilzeitbeschäftigte, welche mehr Stunden machen wollen, um über die Runden zu kommen oder langfristige Jobsicherheit brauchen, müssen in manchen Firmen um zu wenige feste Vollzeitstellen kämpfen. Verstärkt wird das durch eine Intensivierung der Arbeit. Denn während auf der einen Seite (nämlich bei den Vollzeitbeschäftigen) immer länger gearbeitet wird, kommt es auf der anderen Seite (bei prekären Beschäftigungsverhältnissen) zu kürzeren Arbeitszeiten, welche aber in der Regel von ungesunden Arbeitsbedingungen wie Schichtarbeit, Wochenendarbeit oder Nachtarbeit und miserabler Entlohnung begleitet werden. Durch diese Entwicklung wird die Konkurrenz innerhalb der Arbeiter:innenklasse weiter vorangetrieben. So werden Vollzeitbeschäftigte, prekär Beschäftigte und Arbeitslose gegeneinander ausgespielt.

Entgegen allen Behauptungen, dass es heutzutage keine Arbeiter:innenklasse mehr gäbe, ist die breite Mehrheit der Bevölkerung unselbstständig beschäftigt bzw. wird es nach ihrer Ausbildung sein oder war es vor ihrer Pension. Dazu trägt auch bei, dass sich auch die Situation von Akademiker:innen immer mehr der Arbeiter:innenklasse annähert.

Eine weitere Ursache des Drucks auf Lohnabhängige zu immer schlechteren Bedingungen zu arbeiten ist die Globalisierung, die verstärkte internationale Arbeitsteilung. Durch sie werden Verschlechterungen für Arbeiter:innen unter dem Deckmantel der „Standortsicherheit“ durchgepeitscht. Gleichzeitig weichen internationale Konzerne auf Länder mit schlechteren Arbeits-, Lohn- und Umweltstandards aus. Die Folge davon ist die Deindustrialisierung ganzer Gegenden. Verlagert ein Monopolbetrieb seine Produktion, müssen auch viele andere Betriebe, die als Zulieferer fungiert hatten, ihre Tore schließen. Mit den Industrieberufen fallen oft die verhältnismäßig sichersten und bestbezahlten Jobs weg. Verschärft wird diese internationale Konkurrenz durch den gemeinsamen Markt der Europäischen Union sowie ihrer vielen Freihandelsabkommen.

Für kämpferische, demokratische, internationalistische Gewerkschaften!

Auch heute noch ist es notwendig, dass sich die arbeitenden Menschen zusammenschließen, um für ihre Rechte zu kämpfen. Einerseits, um weitere Verschlechterungen abzuwehren, andererseits, um neuen Fortschritt wie eine Arbeitszeitverkürzung zu erkämpfen. Dafür braucht es aber kämpferische Gewerkschaften. Gegen die Macht der internationalen Konzerne braucht es internationalistische Gewerkschaften, welche weltweit vernetzt kämpfen können und welche sich nicht von etwaigen Standortargumenten einschüchtern lassen.

Klassenkämpferische Positionen haben es jedoch nicht leicht im sozialpartnerschaftlichen System Österreichs. Regelmäßig knickt die Führungsriege des Österreichischen Gewerkschaftsbundes bei Kollektivvertragsverhandlungen ein, was sie dann auch noch als erfolgreiche Sozialpartnerschaft verkauft. Dadurch, dass die Arbeiter:innen den Profit erschaffen, sitzen sie eigentlich am längeren Ast. Die Kapitalisten sind von uns abhängig. Ziel der Sozialpartnerschaft ist es deshalb, die Arbeiter:innen gefügig zu halten, indem sie ihnen einredet, wir hätten alle dieselben Interessen und Arbeitskämpfe würden dem sozialen Frieden schaden. Gleichzeitig sieht man, zum Beispiel bei der Einführung des 12-Stunden Tages, wie wenig es den Kapitalisten eigentlich um eine Partnerschaft geht. Die Sozialpartnerschaft dient so der Entpolitisierung der Arbeiter:innenklasse und schadet ihr nur.

Die Gewerkschaftsbonzen haben es sich innerhalb von diesem System gemütlich gemacht. Sie tragen es mit, indem die Verschlechterungen und Reallohnkürzungen widerstandslos abnicken. Dagegen braucht es kämpferische Gewerkschafter:innen, welche von der Basis aus Druck machen. Unsere Aufgabe als Kommunist:innen ist es, sich in Betrieben mit unseren Kolleg:innen zu vernetzen und Widerstand aufzubauen. Dabei müssen wir konstant kämpferische und revolutionäre Positionen in die Gewerkschaft einbringen. Es gibt verschiedene Initiativen, welche in den vergangenen Jahren gezeigt haben, in welche Richtung es dabei gehen kann.

Ein Mittel dazu ist die Kandidatur für Betriebsräte und, was für uns als Jugendorganisation besonders wichtig ist, Jugendvertrauensräte. Gemeinsam mit verbündeten kommunistischen Gewerkschaftsorganisationen können wir versuchen, so gewerkschaftlichen Widerstand aufzubauen. Solange jedoch die Führung des ÖGB nicht auf eine konsequente, kämpferische Gewerkschaftspolitik umsteigt und weiter den Handlanger der Unternehmen spielt, sind den Handlungsmöglichkeiten einzelner Gewerkschafter:innen Grenzen gesetzt. Deshalb ist es unerlässlich, auch innerhalb des ÖGB für Veränderung zu kämpfen!

Jedoch darf es bei einem reinen Kampf um Verbesserungen im Kapitalismus nicht bleiben. Es braucht daher eine Organisation mit langfristiger Strategie und revolutionärer Perspektive. Die KJÖ strebt danach, eine solche Organisation zu sein und bringt daher auch ihre Erfahrungen und Perspektiven in gewerkschaftliche Zusammenhänge ein, kämpft aber genauso um die Überwindung des Kapitalismus als Ganzes. Heute heißt das für uns vor allem, massiven Druck von innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften zu organisieren.

Der ÖGB muss in eine politisch unabhängige, klassenkämpferische und internationalistische Interessensorganisation verwandelt werden. Er muss auch für eine Umverteilung des Reichtums, Existenzsicherheit für die gesamte Menschheit sowie in letzter Konsequenz für die Abschaffung des kapitalistischen Gesellschaftssystems kämpfen. Ansonsten bleibt gewerkschaftlicher Kampf Stückwerk und Errungenschaften und Solidarität müssten täglich aufs Neue verteidigt und erkämpft werden.

Wirtschaftliche Forderungen im Kapitalismus

Auch über die klassischen arbeitsrechtlichen gewerkschaftlichen Forderungen hinaus gibt es viele wichtige wirtschaftliche Forderungen im Interesse von Arbeiter:innen, die für uns Kommunist:innen von Bedeutung sind und die wir auch im Kapitalismus erkämpfen können. Ein besonders wichtiger Punkt sind dabei Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit, vor allem die der Jugend. Dafür braucht es staatliche Investitionen in Infrastruktur und den Ausbau der österreichischen Industrie.

Genauso braucht es ein wirksames Sozialsystem, das die Armut in diesem Land bekämpft. Gerade die Drohung, dass Arbeitslosigkeit die eigene Existenz bedroht, ist ein wirksames Mittel der Herrschenden, um ihre wirtschaftlichen Reformen umzusetzen. Dabei braucht man sich keine Illusionen zu machen, dass ein funktionierendes Sozialsystem allein die Menschen befreien würde, wie es Befürworter:innen eines bedingungslosen Grundeinkommens machen.

Auch darf die Hauptlast der Steuern nicht mehr auf den Schultern der Arbeiter:innen liegen. Aktuell zahlen wir über Lohnsteuern, Mehrwertsteuer und Co. den Großteil des Steueraufkommens. Die Kosten für soziale Absicherung, Ausbau von Infrastruktur und Maßnahmen gegen den Klimawandel dürfen nicht auf die Arbeiter:innen abgewälzt werden. Dafür braucht es Steuern auf Erben, Vermögen und die Profite der Großkonzerne, welche sowieso von uns erwirtschaftet wurden.

Öffentliches Eigentum stellt ebenfalls einen Widerstandspunkt gegen das Kapital dar. So werden potenziell ganze Wirtschaftsbereiche der Kapitallogik entzogen. Dies gilt besonders für jene Wirtschaftszweige, welche die Grundbedürfnisse decken, wie Energie und Wohnen. So können die Kosten des alltäglichen Lebens für die Arbeiter:innen gemildert werden. Das geht aber nur, wenn diese Betriebe auch vollständig vergesellschaftet werden. All diese Forderungen ersetzen aber dennoch keine Überwindung des Kapitalismus. Sie allein werden die Widersprüche dieses Systems nicht lösen. Solange es den Kapitalismus gibt, wird es die Ausbeutung der Arbeiter:innenklasse geben. Solange es den Kapitalismus gibt, können alle unsere Errungenschaften wieder rückgängig gemacht werden.