Hunger, Ausbeutung, Krieg, Unterdrückung, Armut: All diese Probleme bringt der Kapitalismus jeden Tag hervor. Doch das müsste nicht sein. Der heutige Stand der Wissenschaft und Technik ist weit genug, um eine Welt frei von Elend zu schaffen. Doch dafür bräuchte es eine Wirtschaft, welche auf die Bedürfnisse der Menschen und nicht die Profite der Konzerne ausgelegt ist. Dafür bräuchte es jedoch eine Gesellschaft, die anstatt der Anarchie des Marktes eine vernünftige Planung setzt. Mit einer geplanten Wirtschaft könnte schon lange genügend Nahrung für die gesamte Menschheit hergestellt und verteilt werden, die Unterentwicklung in weiten Teilen der Welt beendet, die Arbeitszeit verkürzt werden. Dafür braucht es eine Gesellschaft, welche selbst demokratisch die Produktionsmittel in der Hand hat. Diese Gesellschaft ist der Sozialismus.
Der Sozialismus ist dabei nur ein Etappensieg. Unser langfristiges Ziel ist die kommunistische Gesellschaft, eine Gesellschaft ohne Ausbeutung, ohne Staat, ohne Klassen, in der alle nach ihren Bedürfnissen konsumieren und nach ihren Fähigkeiten arbeiten. Es liegt jedoch auf der Hand, dass nach dem Sturz des Kapitalismus diese kommunistische Gesellschaft nicht von einem Tag auf den anderen errichtet werden kann. Auch kann heute noch nicht genau gesagt werden, wie diese Gesellschaft im Detail ausschauen wird.
Um die kommunistische Gesellschaft zu erreichen, braucht es den Sozialismus als Vorbereitung, als Übergangsperiode. Im Sozialismus wird es noch einen Staat geben müssen, welcher nicht mehr in der Hand der bürgerlichen Klasse ist, sondern demokratisch in der Hand der arbeitenden Bevölkerung. Aufgabe dieses Staats wird es sein, eine planmäßige Produktion aufzubauen und die Produktivkräfte weiterzuentwickeln. So wird die Grundlage für eine Gesellschaft mit Wohlstand und kürzeren Arbeitszeiten für alle gelegt. Auch muss dieser Staat seine Fortschritte verteidigen und sich gegen alle Versuche wehren, zum Kapitalismus zurückzukehren.
Dabei wird auch im Sozialismus nicht alles sofort perfekt sein. Auch in dieser Gesellschaft wird es Widersprüche und Probleme geben, die gelöst werden müssen. Viele davon, wie zum Beispiel verschiedene Formen der Diskriminierung, sind ein Erbe des Kapitalismus und können erst nach und nach vollkommen abgeschafft werden. Auch andere Widersprüche wird es geben: zwischen Nationen, zwischen regionalen und gesamtgesellschaftlichen Interessen, zwischen den Bedürfnissen der Menschen und den Möglichkeiten, sie zu befriedigen. Es gibt keine Gesellschaft und keinen Fortschritt frei von Widersprüchen. Es wird unsere Aufgabe sein, diese Probleme zu lösen und dabei dem Ziel einer kommunistischen Gesellschaft näherzukommen. Dabei werden auch Fehler gemacht werden, diese werden wir konsequent selbstkritisch analysieren müssen.
Davon müssen wir uns aber nicht beirren lassen. Der Aufbau des Sozialismus weltweit wird eine epochale Wendung in der Geschichte der Menschheit sein. Das sozialistische System hat in sich das Potenzial, die drängenden Probleme der Menschheit zu lösen: Die Klimakrise, die Kriegsgefahr, die Armut und Ausbeutung des Großteiles der Weltbevölkerung. Für die Jugend beinhaltet der Sozialismus die Perspektive, in einer Gesellschaft aufzuwachsen, die nicht von Ausbeutung und deren verschiedenen Erscheinungsformen und Strukturen geprägt ist, sondern die auf Gleichberechtigung und Frieden beruht.
Im Sozialismus entstehen auch neue Formen der Arbeit und der Demokratie. Arbeit soll nicht mehr ein entfremdetes Mittel der Ausbeutung des Menschen sein, sondern ein Mittel zu seiner Entfaltung. Auch sorgen neue Formen der Demokratie im Bereich der Produktion wie auch in der gesamten Gesellschaft. Anders als heute kann sich diese Demokratie frei von Kapitalinteressen in neue Formen entwickeln.
Ziel des Sozialismus bleibt es aber, die Klassengesellschaft und damit den Staat als Herrschaftsinstrument einer Klasse restlos zu beseitigen, um eine Gesellschaft zu schaffen, in der aufgrund planmäßiger Steigerung der Produktion in Wohlstand gelebt werden kann. Eine Gesellschaft, in der die Herrschaft von Menschen über Menschen der freien Entwicklung aller weicht und in der alle nach ihren Fähigkeiten arbeiten und nach ihren Bedürfnissen konsumieren – der Kommunismus.
Wege zum Sozialismus
Der Kapitalismus bringt nicht nur seine Probleme hervor, sondern auch Bewegungen, die gegen ihn und seine Symptome ankämpfen. Wer konsequent für Demokratie und Frieden, für die Rechte der Jugend und der arbeitenden Bevölkerung eintritt, wird bald an die Grenzen des kapitalistischen Systems stoßen. Viele Jugendliche machen diese Erfahrung und wenden sich daher fortschrittlichen Organisationen wie der KJÖ zu.
Aber wie kommen wir nun zum Sozialismus? Der Sozialismus wird sich nicht einfach per Mehrheitsbeschluss in einem Parlament nach einem Wahlerfolg Stück für Stück per Dekret einführen lassen. Der bürgerliche Staat ist in seiner Form darauf ausgerichtet, das kapitalistische System zu stützen. Er ist gut darin, fortschrittliche Bewegungen in sich zu integrieren und damit harmlos zu machen. Auch werden die Kapitalisten wohl kaum einfach tatenlos zusehen, wie Kommunist:innen ihnen die Machtgrundlage entziehen.
Um den Sozialismus aufzubauen, sind daher entscheidende Umwälzungen in den Macht- und Eigentumsverhältnissen erforderlich. Der bürgerliche Staat, also die politische Herrschaft der Kapitalisten, muss zerschlagen, die politische Macht von der Arbeiter:innenklasse ergriffen und die zentralen Teile der Produktion vergesellschaftet werden. Das heißt: Es braucht einen revolutionären Sturz des Kapitalismus.
Es kann aber vom heutigen Standpunkt aus, wo eine Revolution weit entfernt scheint, keine detaillierten Beschreibungen darüber geben, in welcher Weise genau sich ein revolutionärer Bruch mit dem Kapitalismus vollziehen wird. Trotzdem ist es notwendig, Strategien zu entwickeln, wie wir dies bewerkstelligen und dort hinkommen können. Das geht anhand der Widersprüche der heutigen Gesellschaft (besonders den Bedingungen spezifisch in Österreich) sowie anhand von marxistischer Theorie und von den Lehren aus vergangenen Anläufen zum Sozialismus.
Unsere Aufgabe als Kommunist:innen ist es, die Menschen von der Notwendigkeit überzeugen, den Kapitalismus zu stürzen. Dies geht nicht einfach nur durch eine Überzeugung von der Richtigkeit unserer Theorie, sondern durch Kämpfe um die Rechte der Jugend und Arbeiter:innen. Über diese Kämpfe entsteht so ein Verständnis, dass wir gemeinsame Interessen haben, welche uns von den Kapitalisten unterscheiden, also Klassenbewusstsein. Es entsteht auch die Gewissheit, dass wir als Klasse gemeinsam stark sind und unsere Ziele erkämpfen können. Darüber hinaus können so die Grenzen des Kapitalismus klar für alle ersichtlich aufgezeigt werden. Darum müssen wir fortschrittliche Proteste unterstützen, organisieren und dabei parallel immer die Systemfrage einbringen. So wollen wir eine revolutionäre, organisierte und kämpferische Arbeiter:innenklasse aufbauen. Wir als KJÖ haben dabei die Aufgabe, besonders die Jugend zu agitieren und organisieren.
Damit uns das gelingt, müssen wir aber stärker und breiter aufgestellt werden. Es muss uns gelingen, die KJÖ bundesweit in Gemeinden, Schulen und Betrieben zu verankern. Überall wo wir verankert sind, müssen wir klar für die Jugendlichen eine Organisation sein, die ihren Interessen nützt und immer an vorderster Front im Kampf um Verbesserungen steht.
Reform und Revolution
Die Revolution steht heute nicht auf der Tagesordnung, die kommunistische Bewegung in Österreich ist dafür zu schwach. Genau so gibt es nur eine unzureichend organisierte Arbeiter:innenklasse, deren organisierte Teile großteils sozialdemokratisch für das kapitalistische System vereinnahmt sind. Das wirft besonders die Frage auf, wie wir Kommunist:innen mit Reformen umgehen. Die Schwierigkeit besteht hierbei, sich nicht in theoretischer Abgehobenheit sich von allem, was real passiert, abzugrenzen, aber auch nicht in grenzenlosem Pragmatismus und Opportunismus zu verfallen.
Viele weltweite Probleme des Kapitalismus müssen jetzt schon abgemildert werden. Schon jetzt müssen wir uns beispielsweise für Maßnahmen gegen den Klimawandel und für atomare Abrüstung einsetzen, denn auf verbrannter Erde lässt sich kein Sozialismus machen.
Genauso haben wir schon beschrieben, wie notwendig der Kampf um Reformen ist, um die Arbeiter:innen und die Jugend zu organisieren. Die Menschen bekommen dabei das Selbstvertrauen und die Fähigkeiten, sich gegen die kapitalistische Ausbeutung zu wehren. Immer wenn Reformen von Bürgerlichen abgelehnt werden, weil sie mit den Grundlagen des Kapitalismus nicht vereinbar sind, zeigt das nur einmal mehr, warum wir ihn überwinden müssen. Reformen auf Druck von Kommunist:innen helfen uns auch, als nützliche und tatkräftige Kämpfer:innen für die Interessen der Menschen wahrgenommen zu werden.
Auch können Reformen eine hilfreiche Grundlage für den Aufbau des Sozialismus darstellen. Maßnahmen für eine (Re)Industrialisierung und für die Verstaatlichung beziehungsweise Vergesellschaftung der Produktionsmittel, sowie fortschrittliche Reformen im Bildungssystem schaffen einen leichteren Nährboden für eine neue Gesellschaftsform. Auch können so die Bedingungen, unter denen wir kämpfen, erleichtert werden.
Ein Problem liegt aber auf der Hand: Es darf dabei nicht ausgeblendet werden, dass unser Ziel ein revolutionärer Bruch mit dem Kapitalismus ist. Sonst können Reformen, auch wenn sie Verbesserungen für die Arbeiter:innen mit sich bringen, zur Befriedigung von Klassenkämpfen oder zur Integration in die kapitalistische Gesellschaft führen. Dann erfüllen sie eine systemstabilisierende Funktion.
Der Weg zum Sozialismus ist weder eine Reihe von Reformen noch ein plötzlicher Bruch ohne Vorarbeit. Es braucht daher eine revolutionäre Strategie, die aus der Orientierung auf Umwälzung des Staates und der Eigentumsverhältnisse und daher des gesamten gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Lebens entstammt.
Bewegungen und Bündnisse
Es existiert heutzutage eine Vielzahl von Bewegungen, welche gegen den Kapitalismus oder seine Symptome ankämpfen. Solche Bewegungen entstehen immer wieder, meist aus einem konkreten Anlass wie Krisen. Als KJÖ ist es ein Teil unserer Politik, uns an Bündnissen zu beteiligen, wenn wir damit ein konkretes Ziel erreichen oder mit politisch motivierten Jugendlichen in Kontakt treten können. Dabei wollen wir die Kraft sein, welche auf die Widersprüche des Kapitalismus hinweist und eine revolutionäre Perspektive einbringen.
Es ist aber auch nicht unser Ziel, einfach in Bewegungen und Bündnissen aufzugehen. Bewegungen vergehen meist auch schnell wieder. Dagegen ist unser Anspruch, eine kommunistische Jugendorganisation aufzubauen, welche langfristig überdauert und auch eine eigene, klare Position bezieht. Darüber hinaus besteht auch die Gefahr, dass vor allem Bündnisse zu einem reinen Selbstzweck werden.
Wir verstehen uns international als Teil der kommunistischen Bewegung. Darum halten wir engen Kontakt mit unseren Schwesterorganisationen und kämpfen gemeinsam Seite an Seite gegen den Kapitalismus. Darum gehört internationale Solidarität zu unseren zentralen Werten, welche wir auch in der Praxis, leben müssen. Das bedeutet, dass wir sozialistische Bewegungen in anderen Staaten (kritisch) solidarisch unterstützen.
Historische Bemerkungen
Die Geschichte hat gezeigt, dass selbst eine erfolgreiche Revolution und der begonnene Aufbau der sozialistischen Gesellschaft kein Garant für den Sieg des Sozialismus sind. Imperialistische Mächte haben stets versucht, revolutionäre Entwicklungen mit allen Mitteln, darunter auch militärische Gewalt, zu verhindern. Aber auch innere Fehlentwicklungen und Fehlentscheidungen waren gerade in Bezug auf die Sowjetunion maßgeblich für die Restauration des Kapitalismus verantwortlich. Aus unserer Sicht ist es erforderlich, sowohl Errungenschaften als auch Fehlentwicklungen zu berücksichtigen. Zum einen hat die Oktoberrevolution wie kaum ein anderes Ereignis die Geschichte des 20. Jahrhunderts geprägt. Zum ersten Mal in der Geschichte wurde längerfristig die Macht der Kapitalisten gebrochen und der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft in Angriff genommen. Damit verbunden entwickelte sich die Kommunistische Internationale, die das Entstehen einer kommunistischen Weltbewegung ermöglichte. Bleibende Verdienste der sozialistischen Staaten sind die opferreiche Befreiung Europas vom Faschismus, ihr entscheidender Anteil am Ende des Kolonialsystems sowie Bemühungen um weltweite Abrüstung und Friedenspolitik. Trotz wirtschaftlicher Probleme sowie innerer und äußerer Bedrohung konnten auch innerhalb der sozialistischen Staaten grundlegende soziale Errungenschaften erreicht werden, wie das Recht auf Arbeit, Bildung, Kultur und Wohnung; Rechte, die heute in den weitest entwickelten kapitalistischen Staaten keinesfalls gegeben sind.
Unter dem Druck der imperialistischen Staaten, die alles daransetzten, dem Sozialismus ein Ende zu bereiten, entwickelten sich die Möglichkeiten der Bevölkerung auf demokratische Einflussnahme nur auf ungenügende Weise. In wirtschaftlicher Hinsicht führte das Abgehen von einer wissenschaftlichen Wirtschaftsplanung dazu, dass die Herausforderungen der neuen wissenschaftlichen und technischen Entwicklungen nicht bewältigt werden konnten. Trotz dieser strukturellen Schwächen, die dazu führten, dass die Menschen den Sozialismus nicht mehr als die bessere Gesellschaftsordnung ansahen, trifft die entscheidende Schuld am Niedergang die Führung der KPdSU unter Gorbatschow, die unter dem Deckmantel der Erneuerung die Wiederherstellung des Kapitalismus anstrebte und auch durchsetzte. Eine Lehre aus der Geschichte ist, dass die allseitige Einbindung der Menschen und eine starke Verbindung von Partei und Klasse in alle Belange des sozialistischen Staates unabdingbar ist.
Der Jugend die Zukunft, die Zukunft dem Sozialismus!
Der Aufbau des Sozialismus wird ein Wendepunkt in der Geschichte der Menschheit sein. Denn egal was Bürgerliche gerne reden, eine Welt frei von Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Elend ist möglich. Dafür kämpfen wir als Kommunistische Jugend Österreichs schon seit über hundert Jahren. Und eines Tages werden wir damit Erfolg haben.