Was ist Faschismus?

Wenn von Linken versucht wird, eine einheitliche Definition für den Klassencharakter des Faschismus zu finden, passiert das oft auf zwei Arten. Entweder über die soziale Zusammensetzung seiner Massenbasis und Führungskader oder über die von ihm verbreitete Ideologie und Propaganda. Dementsprechend gelangen sie zu dem Ergebnis, der Faschismus wäre eine Bewegung bzw. eine Diktatur abstiegsbedrohter Klassen und Schichten. Darunter fallen etwa die Bauern, das Kleinbürgertum, also Handwerker, kleine Händler, Wirte, etc., oder besonders prekär lebende Angehörige der Arbeiter:innenklasse. Gängige bürgerliche Faschismuskonzepte lehnen es dagegen oft ab, überhaupt einen allgemeinen Faschismusbegriff zu verfolgen, der ein gemeinsames Wesensmerkmal aller historischen Faschismen bestimmt. Stattdessen versuchen sie jede historische Erscheinungsform des Faschismus durch die Überhöhung des einen oder anderen spezifischen Merkmal als etwas völlig Eigenständiges darzustellen.

Wir wollen entgegen der bürgerlichen Ideologie an der Analyse des Klassenstandpunkts als gemeinsames Erkennungsmerkmal aller historischen Ausprägungen des Faschismus festhalten. Anders als viele Linke wollen wir diesen Klassenstandpunkt aber nicht daran festmachen, aus welchen Schichten die Masse der Mitglieder faschistischer Parteien kam oder welche Propaganda die faschistischen Parteien und Bewegungen machten. Im Gegenteil wollen wir uns fragen, in welchem Klasseninteresse der Faschismus historisch handelte. Wer profitierte von der Politik des Faschismus?

Der bulgarische Kommunist Georgi Dimitroff (1882-1949) prägte dafür die folgende Definition: „Faschismus an der Macht […] ist […] die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.“

Das heißt erstens, dass der Faschismus eine Diktatur des Kapitals ist, also eine Form des Kapitalismus. Anders als im System der bürgerlichen Demokratie bedienen sich die Herrschenden allerdings nicht Institutionen wie der Sozialpartnerschaft, der parlamentarischen Demokratie, der bürgerlichen Justiz, etc. um die Ausbeutung der Arbeiter:innenklasse aufrecht zu erhalten. Stattdessen erreichen die Herrschenden im Faschismus dieses Ziel mittels Terrors. Die (revolutionäre) Arbeiter:innenbewegung wird vom Faschismus mit Gewalt unterdrückt und vernichtet. Selbst wenn sich nicht unbeträchtliche Teile der Arbeiter:innenklasse dazu verleiten lassen, faschistische Bewegungen zu unterstützen und ihm zu einer Machtbasis verhelfen, nützt er ihnen nicht. Die großen Profiteure des Faschismus sind dagegen Mitglieder der Kapitalistenklasse. Der Faschismus ist damit auch eine Erscheinung des Kapitalismus. Es hätte ihn im Mittelalter oder im antiken Rom nicht geben können.

Zweitens ist der Faschismus die Diktatur eines ganz spezifischen Teils der Kapitalistenklasse, und zwar des Finanzkapitals. In der modernen Epoche des Kapitalismus, dem Imperialismus, ist die Produktion immer mehr konzentriert. Es bilden sich Monopole, sowohl in der Produktion als auch in dem mit der Produktion verschmolzenen Bankenwesen. Über Kreditbeziehungen nimmt das Finanzkapital immer mehr überhand über das Industriekapital. Dieser Teil der Kapitalistenklasse ist es, dessen Interessen in der Politik des Faschismus vertreten werden. Aber warum gerade das Finanzkapital? Mit der Monopolbildung im modernen Kapitalismus treten gewisse Konsequenzen ein: Das Finanzkapital ist gezwungen, neue Märkte, Ressourcen, und Arbeitskräftereservoirs zu erschließen. Unweigerlich treten dabei verschiedene imperialistische Staaten in Konflikt. Um weiter zu bestehen, muss das Finanzkapital eines imperialistischen Staats sich gegen das der anderen imperialistischen Staaten durchsetzen – wenn nötig auch mit Aufrüstung und Krieg. Deshalb streicht Dimitroff die am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals hervor. Damit ist der Faschismus nicht nur eine Erscheinung des Kapitalismus, sondern spezifisch seiner höchsten, imperialistischen Stufe.

Und was bedeutet es, dass Dimitroff davon noch einmal dessen reaktionärsten und chauvinistischsten, Elemente hervorhebt? Zur Erhaltung seiner Machtbasis und zur Mobilisierung der Bevölkerung für den imperialistischen Krieg nutzt der Faschismus verschiedene Formen des Chauvinismus. Unter Chauvinismus versteht man einerseits einen Nationalismus, der andere Völker unterdrücken will. Andererseits versteht man darunter die rassistische Propagierung einer vermeintlichen Überlegenheit des einen Volkes über das andere . Rassismus bedeutet Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Nationalität, äußeren Merkmalen und/oder Sprache. Nationalismus und Rassismus sind also die Ideologien, die den Faschismus stützen. Der Faschismus an der Macht nutzt für ihre Propagierung eine völlige Gleichschaltung der Medien. So wird der Klassengegensatz zwischen Arbeit und Kapital verdeckt, in dem von der natürlich weiter stattfindenden Ausbeutung der Arbeiter:innen in einem faschistischen Land ablenkt wird. Sie tun das durch die Propagierung eines Konflikts nicht zwischen den Klassen, sondern zwischen Nationen oder pseudowissenschaftlich konstruierten Rassen. Das heißt natürlich nicht, dass die Anhänger und Führungspersonen faschistischer Bewegung dieser Ideologie nicht auch selbst anhängen. Sie entspricht ihrem aggressiven Expansionsstreben. Als Rassisten haben sie jedoch niemals ihren fundamentalsten kapitalistischen Interessen zuwidergehandelt, sondern umgekehrt die rassistische Ideologie nahtlos in ihr Expansionsstreben integriert.

Weil der Faschismus im Interesse des Finanzkapitals eine Politik macht, die weder im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung noch im Interesse des gesellschaftlichen Fortschritts ist, nennt Dimitroff ihn reaktionär. Nicht nur richtet sich der Faschismus gegen die Interessen der Arbeiter:innenklasse, auch andere Bevölkerungsschichten, wie etwa das Kleinbürgertum profitieren von ihm nicht. Durch weitere Konzentration der Monopole, rassistische Spaltung und Verfolgung, nationalistische Hetze, Aufrüstung und Krieg schadet er ihnen viel mehr. Nicht nur das, durch sein Vorgehen gegen die revolutionäre Arbeiter:innenbewegung richtet er sich auch gegen die eine Kraft, die mit dem Sozialismus eine Verbesserung für die große Mehrheit der Bevölkerung erkämpfen kann. Der Faschismus an der Macht ist deshalb auch ein Symptom des Kapitalismus in der Krise. Bringen die dem kapitalistischen System inhärenten Krisenmomente das System ins Wanken und formiert sich zudem eine organisierte, kämpfende Arbeiter:innenklasse als Gegenmacht, ist die Zeit reif für die Entstehung faschistischer Diktaturen. Die Kapitalistenklasse nutzt den Faschismus, um ihre eigene gesellschaftlich-ökonomische Vormachtstellung abzusichern: Gegen die Arbeiter:innenklasse und gegen die Kapitalistenklassen anderer imperialistischer Staaten. Ist die kommunistische Bewegung im Sinne Lenins die Vorhut der Arbeiter:innenklasse, so besteht die eigentümliche Charakteristik faschistischer Bewegungen eben darin, Vorhut der Kapitalistenklasse während der Krise des Kapitalismus zu sein.

1934 – 1945: Der Faschismus an der Macht in Österreich

Mit dem Sieg der sozialistischen Revolution in Russland trat erstmals eine solche existenzielle Bedrohung für den Kapitalismus ein. Das bis dahin weltumspannende System des Kapitalismus wurde gebrochen, seine Alleinherrschaft über die Länder und Völker der Welt in Frage gestellt. Die Auswirkungen der sozialistischen Revolution auf die anderen Länder waren enorm. Die Kapitalisten sahen sich einer immer selbstbewusster auftreten Arbeiter:innenbewegung gegenüber, die ihre Vorherrschaft zunehmend in Frage stellte. Sie benötigten daher faschistische Regimes als neue politische Waffe in ihrem Kampf gegen die Arbeiter:innenklasse.

In Österreich hatte sich die Führung der Sozialdemokratie schon in der revolutionären Phase nach dem Ersten Weltkrieg zwar dafür entschieden, statt der sozialistischen Revolution eine bürgerlich-parlamentarische Demokratie anzustreben. Dennoch schuf die Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre gemeinsam mit dem Bestehen einer organisierten Arbeiter:innenbewegung die Voraussetzungen für den Faschismus. Auch wenn sich linke Sozialdemokrat:innen und Kommunist:innen gegen den Willen der sozialdemokratischen Parteiführung im Februar 1934 noch zur Wehr setzten, gelang es der österreichischen Kapitalistenklasse ein faschistisches Regime zu errichten. Der Austrofaschismus ging gegen die (organisierte) Arbeiter:innenklasse in Österreich vor und bediente sich einer nationalistischen und rassistischen Ideologie.

Mit dem Anschluss Österreichs übernahm mit dem Hitlerfaschismus allerdings die reaktionärste, chauvinistischste und aggressivste Form des Faschismus die Macht in unserem Land. Zutiefst geprägt von Antikommunismus begann er auch in Österreich sofort mit der Verfolgung von Repräsentant:innen der sozialistischen und kommunistischen Arbeiter:innenbewegung. Es waren auch die Kommunist:innen, die den entschlossensten Widerstand leisteten. Allein in Österreich sind so in der Zeit von 1938 bis 1945 über 2.000 Mitglieder der Kommunistischen Partei im Widerstand gegen den deutschen Faschismus umgekommen, darunter auch viele Mitglieder des kommunistischen Jugendverbandes (KJVÖ).

Der Hitlerfaschismus strebte nach der nationalen Unterdrückung anderer Völker und vertrat als einen seiner zentralen ideologischen Elemente einen naturwissenschaftlich verkleideten Rassismus, der sich nicht nur, aber insbesondere im Antisemitismus ausdrückte. Dieser Antisemitismus baute auf dem jahrhundertealten europäischen Antijudaismus auf. Die Rassenideologie des Hitlerfaschismus lieferte die ideologischen Begründungen für die Ziele des Machtstrebens des deutschen Finanzkapitals. Dieses konnte so sein Expansionsstreben als naturwissenschaftlich bedingt und notwendig darstellen. Auswirkung dieses Chauvinismus, dieses Rassismus waren die industriell betriebene Vernichtung von sechs Millionen Jüd:innen, sowie der Massenmord an der slawischen Bevölkerung Osteuropas, an Minderheiten wie Rom:nja und Sinti:zze, Homosexuellen, trans Personen, Behinderten und psychisch Kranken. Dabei waren insbesondere auch bei der Vernichtung der europäischen Jüd:innen wirtschaftliche Interessen, Raub und Bereicherung Motive. Das Eigentum von Jüd:innen wurde gestohlen, Fabriken geraubt, Jüd:innen, Kriegsgefangene, Angehörige eroberter Nationen wurden zu Zwangsarbeit gezwungen.

Die Geschichte zeigt eindrücklich das aggressive Expansionsstreben des deutschen Finanzkapitals, das sich auch ideologisch durch einen offen erklärten Weltherrschaftsanspruch ausdrückte. Trotz alledem wird von Bürgerlichen auch heute noch oft Nationalsozialismus und Realsozialismus gleichgesetzt. Dagegen ist es klar, dass der Hitlerfaschismus eine Form des Kapitalismus war, der sich, ökonomisch und politisch in eine Krise geraten, einer autoritären Herrschaftsform bediente, um die Interessen des führenden Teils der Kapitalistenklasse durchzusetzen. So waren es auch Mitglieder der Kapitalistenklasse, die zu den größten Profiteuren der Aufrüstung, des Kriegs und des Massenmords wurden. Das waren keine zufälligen Einzelschicksale. Es ist ein biographisches Karrieremuster, das sich nur vor dem Hintergrund der allgemeinen strukturellen Bedingungen des Faschismus herausbilden konnte.

Rechtsextreme und Faschisten in Österreich heute

Die organisierte Rechte in Österreich sammelt sich hauptsächlich in der FPÖ. Gegründet von ehemaligen Nationalsozialisten, stellt sie heute den parlamentarischen Arm der österreichischen Rechten dar. Dabei gibt sie sich als Vertreterin des „kleinen Mannes“. Tatsächlich bedient sie sich den Mitteln rassistischer Verhetzung und sozialer Demagogie um die Spaltung der Arbeiter:innenklasse voranzutreiben. Die FPÖ vertritt konsequent die Interessen des Großkapitals und wird dafür auch mit finanziellen Zuwendungen von einzelnen Kapitalisten bedacht. Ihre Politik zielt letztendlich darauf ab, durch Spaltung jegliche Versuche von effektivem Widerstand gegen die für die breiten Massen der Bevölkerung schädliche Politik des Monopolkapitals im Keim zu ersticken.

Neben der FPÖ ist die Rechte in Österreich auch in verschiedenen neonazistischen Zusammenhängen, Burschenschaften und Organisationen der sogenannten „neuen Rechten“ organisiert. In kaum verdeckter Weise arbeiten diese mit der FPÖ zusammen. Sie funktionieren als Vorfeldorganisationen, schaffen internationale Vernetzung, beschaffen Posten und schrecken teilweise auch vor gewalttätigen Auseinandersetzungen nicht zurück. Für den Fall, dass das Monopolkapital abermals in der einen oder anderen Form die faschistische Karte ausspielt, stünden diese als Kampfhunde bereit. Einende Klammer zwischen etablierter Rechter und Neonazismus stellen die typischen Merkmale des Rechtsextremismus dar. Ein autoritäres und patriarchal geprägtes Weltbild, gespeist aus antiliberalem und antikommunistischem Denken, an das sich Rassismus und Nationalismus reihen und welches sich „Volksgemeinschafts“-Denken und Geschichtsrevisionismus bedient.

Heute reichen die Mittel des bürgerlichen Parlamentarismus (noch) aus, um das kapitalistische System aufrechtzuerhalten. Dennoch beobachten wir Tendenzen zu einer autoritäreren Herrschaftsform im Kapitalismus, die sich ideologisch auf Rassismus stützt. Maßgeblich vorangetrieben wird diese Rechtsentwicklung von der FPÖ, aber auch bürgerliche Medien, bürgerliche und sozialdemokratische Parteien wie ÖVP, Grüne und SPÖ sind daran beteiligt. Auch die aktuell vom Monopolkapital bevorzugten politischen Parteien arbeiten an der Ausweitung von Überwachungsmethoden, an der Einschränkung sozialer und demokratischer Rechte. Sie tun das beispielsweise unter dem ideologischen Gewand des Kampfs gegen „den Terror“ oder „die illegale Migration“. Diese Maßnahmen können auch jederzeit gegen die organisierte Arbeiterinnenbewegung eingesetzt werden. Während es einerseits wichtig ist, die autoritären Tendenzen der „normalen“ kapitalistischen Herrschaft nicht als bereits existierenden Faschismus zu verkennen müssen wir uns andererseits darüber im Klaren sein, dass der Faschismus nicht in den gleichen Farben und Formen wie im 20. Jahrhundert wiederkommen wird.

Antifaschistischer und antirassistischer Klassenkampf

Unsere Analyse des Klassencharakters des Faschismus erlaubt es uns, seine jeweiligen historischen Ausformungen zu analysieren, ohne dabei das Verständnis dafür zu verlieren, was sie alle verbindet. Daraus können wir Leitlinien für unsere antifaschistische und antirassistische Praxis ableiten. Zentral für diese Praxis ist das Ziel einer starken, organisierten und klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung, die den Spaltungsversuchen der Herrschenden ein internationalistisches Klassenbewusstsein entgegensetzt. Auch über die Arbeiter:innenbewegung hinaus wollen wir antifaschistische und demokratische Kräfte einbinden. Zentrale Themen dieser Praxis sind der Kampf gegen die Einschränkung sozialer und demokratischer Rechte, gegen die organisierte Rechte und gegen rassistische Diskriminierung.

Die Spaltung der arbeitenden Klasse geschieht einerseits beispielsweise durch rassistische Ausgrenzung bei der Migration, der Wohnungssuche, in der Arbeit, dem Bildungssystem, beim Zugang zum Sozialsystem und zur demokratischen Mitbestimmung. Andererseits über rassistische Propaganda, die dem Kapitalismus inhärente Probleme wie Arbeitslosigkeit „Ausländern“ zuschiebt und dadurch in der Bevölkerung verbreitete Vorurteile nutzt, verbreitet und verstärkt. Die Herrschenden verstärken und schaffen Differenzierungen zwischen Teilen der Arbeiter:innenklasse und nutzen diese, um sie gegeneinander auszuspielen. Resultat ist eine gespaltene und geschwächte Arbeiter:innenklasse. Von Rassismus betroffene Arbeiter:innen werden in eine Lage versetzt, in der sie sich schlechter gegen horrende Mieten, ungesicherte und inoffizielle Arbeitsverhältnisse und Niedrigstlöhne wehren können. Durch den Ausschluss aus betrieblicher und demokratischer Mitbestimmung wird ihre Organisierung erschwert. Die immer restriktivere Asyl- und Abschiebepolitik wird dabei auch explizit eingesetzt, um gegen politisch Aktive und politische Flüchtlinge vorzugehen.

Daher ist es für antirassistische Politik in der Analyse unumgänglich, das gesellschaftliche Phänomen des Rassismus mit der kapitalistischen Ordnung zu verknüpfen. Nur durch eine gleichwertige Teilnahme etwa an politischen Rechten und eine an den Interessen der Menschen orientierte Wirtschaftsform ist es möglich, das Fundament für eine antirassistische Gesellschaft zu errichten. Daher ist es wichtig, dieser Differenzierung innerhalb der Gesellschaft zwischen In- und Ausländer:innen entgegenzutreten und auf die eigentlichen Ursachen hinzuweisen, die nur gemeinsam überwunden werden können. Aus diesem Grund tritt die KJÖ für eine vollständige Partizipation aller in Österreich lebenden Menschen am gesellschaftlichen und politischen Leben ein.

Unsere Aufgabe als Kommunist:innen ist es, der Spaltung der Arbeiterklasse, der autoritärer werdenden kapitalistischen Herrschaftsform sowie dem Aufstieg der Rechten entgegenzutreten. Nur im gemeinsamen Kampf aller antifaschistisch gesinnten Menschen in Österreich, in enger Verbundenheit mit der internationalen Arbeiterbewegung, wird die mögliche Gefahr der Installierung eines faschistischen Regimes in Österreich verhindert werden können. Denn erst durch die revolutionäre Überwindung des kapitalistischen Systems werden jene Kräfte, die sich in Krisensituationen des Faschismus zur Zerschlagung revolutionärer Bewegungen und Sicherung ihres Profits bedienen, dauerhaft entmachtet. Erst mit der Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft wird also die Gefahr von Faschismus und Krieg dauerhaft gebannt werden können.