Die EU inszeniert sich gerne als Friedensprojekt. Immer wieder hört man Slogans wie “nie wieder Krieg” oder dass die EU der “erfolgreichste Friedensprozess der Geschichte” sei. Doch ein Blick hinter die Kulissen offenbart ein ganz anderes Bild.

Die EU-Mitgliedsländer liefern Waffen an Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Ukraine, Ägypten und die Türkei, um nur einige Beispiele zu nennen. Diese Länder beteiligen sich militärisch an Konflikten im Jemen, in Syrien, in Libyen und in der Ukraine, wobei das EU-Kriegsmaterial zur regionalen Destabilisierung beiträgt und als Werkzeug für Kriegsverbrechen dient.

Doch nicht nur im Export-Business waren diese EU-Staaten tätig, Frankreich und Großbritannien entsenden momentan auch Streitkräfte in diverse Konfliktregionen wie nach Syrien und beteiligen sich damit aktiv an aktuellen Kriegsgeschehen. Offensichtlich ist: Sigmar Gabriel hat mit seiner Aussage recht behalten, es sei so einiges aus Europa ausgestrahlt – Frieden war es aber jedenfalls mit Sicherheit nicht.

Die tödlichen Außengrenzen

So vermeintlich friedlich sich die EU auch inszenieren mag, so tödlich sind ihre Außengrenzen. An diesen sterben jährlich tausende Menschen. Allein 2016 sind über 5.000 Flüchtlinge beim Versuch, nach Europa überzusetzen, im Mittelmeer ertrunken. Ein Blick auf die Statistik zeigt, dass ein großer Teil dieser Flüchtlinge hausgemacht ist, denn sie kommen vorwiegend aus Konfliktregionen, in denen die EU mitmischt.

Die EU legt geflüchteten Menschen weitere Steine in den Weg, da mit dem Grenz-“Schutz” an Drittstaaten wie die Türkei oder Libyen ausgelagert wird. Damit begibt sich die EU nicht nur in eine Position der politischen Erpressbarkeit, sondern nimmt auch die besonders menschenunwürdige Behandlung von Flüchtlingen in diesen Ländern in Kauf.

Doch in der EU will man hier nichts dem Zufall überlassen: So kümmert man sich auch zusätzlich selbst um den Grenzschutz und hat vor allem nach der Flüchtlingskrise 2015/16 die hauseigene Behörde Frontex massiv aufgerüstet. Eine nicht enden wollende Liste an Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen beweist das genaue Gegenteil von dem, was eine Friedensunion ausmachen würde.

Doch selbst wenn der Grenzübertritt geschafft ist, sehen die Zukunftsperspektiven einer flüchtenden Person alles andere als rosig aus. Dutzende Berichte erfassen, was uns auch nicht zuletzt die Situation in Moria ganz aktuell vor Augen geführt hat: In Europa werden Menschenrechte in Flüchtlingslagern mit den Füßen getreten und Menschen unter den unwürdigsten Bedingungen gehalten. Die Dublin-Verordnung verlangt, dass Flüchtlinge ihren Asylantrag im Ankunftsland stellen, wodurch es zu einer massiven Überbelastung einiger weniger Mitgliedstaaten kommt.

Fazit

Wie man nun klar sehen kann, entbehrt der Begriff “Friedensunion” als Beschreibung der EU jeglicher Grundlage. Nicht nur befeuert die EU Konflikte auf anderen Kontinenten und sogar auf europäischem Boden, ihre Mitgliedsstaaten beteiligen sich mit ihrer Billigung sogar aktiv an Kriegsgeschehen. Obendrauf begegnet die EU den Konsequenzen ihrer verfehlten Politik – den Flüchtlingen – mit Rassismus, Hetze und weiterer Gewalt, anstatt das Mindeste zu tun und ihnen Schutz zu gewähren.

Vor diesem Hintergrund wird klar, dass man EU-Kritik nicht den rechten Kräften überlassen kann und sich nicht blind in fatale Projekte wie eine gemeinsame EU-Armee stürzen sollte. Geschichte und Gegenwart sind wohl nur ein bitterer Beweis dafür, dass die EU alles andere als ein Friedensprojekt ist.